Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Februar als Ergebnis der Evaluationen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) einen Abschlussbericht der Wirkungsprognose und einen Abschlussbericht der Finanzuntersuchung veröffentlicht.
Die Umsetzung des BTHG wurde über fünf Jahre umfassend begleitet. Die Ergebnisberichte zeigen jedoch, dass die Leistungen nicht immer bei den Menschen mit Behinderung ankommen, kritisieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderungen. Sie fordern, dass Bund und Länder deutlich aktiver werden, damit das Versprechen des BTHG auf mehr Teilhabe eingelöst wird, und haben Vorschläge und Anwendungshinweise ausgearbeitet. Zum Beispiel sollten die tatsächlichen Kosten der Unterkunft für Menschen mit Behinderung übernommen werden und Leistungen bürokratiearmer und schneller gewährt werden
Die fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen z. B. die Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V. gehört, repräsentieren ca. 90 % der Dienste und Einrichtungen für Menschen mit geistiger, seelischer, körperlicher oder mehrfacher Behinderung in Deutschland.
Die Stellungnahme ist zugänglich unter:
www.diefachverbaende.de/files/stellungnahmen/20250303_PP_BTHG_FV.pdf